1883-16 – Nachbarn: Jeder hat das „Recht auf Verwahrlosung“
Wo ist die Grenze? Die alte Dame ist jetzt in Betreuung in einer sozialgeriatrischen Einrichtung. Es war schon lange nicht mehr richtig sauber. Im Grunde genommen war es das Gegenteil.…
1840-15 – Positionen: Wenn der Postmann zweimal klingelt und der Notar um Entlassung bittet
Sie können über die angehängte Verwalterzustimmung verfügen, sobald folgendes sichergestellt ist: ….. (Formulierung aus einem Treuhandauftrag an einen Notar) Im Berliner Speckgürtel, in Schleswig Holstein, hat ein Notar den Übertragungsvertrag…
1786-14 – Rechtsanwalt: Von der Vergütung
Das mit dem neuen Anwalt hatte sich gut angelassen. Eine Alternative zu bewährter Zusammenarbeit. Und jetzt? Der Anwalt schreibt, ich sei stillos. Ich habe eine Gebührenrechnung seinerseits beanstandet. Gleich als…
1781-14 – Recht: Was der Bundesgerichtshof über Schadenersatz ggü. einem Telekomunternehmen sagt und zur Einordnung von Faxgeräten!
Aus den Urteilsgründen zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs Aktenzeichen: III ZR 98/12 vom 24. Januar 2013 Textauszug: Zum Thema „Telefax“ „Das Telefaxgerät dient der Fernübertragung von Abbildungen, zu denen insbesondere auch…
1701-14 – Positionen: Zur Fristenlage der öffentlichen Finanzverwaltung bei der Abgabe von Steuererklärungen
„Mit den im Bundessteuerblatt Teil 1 veröffentlichten gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder, ist die gesetzliche Abgabefrist des 31.05. 2014 für Steuerpflichtige, die steuerlich vertreten werden, einheitlich allgemein…
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1684-14 – Kontoabstimmung: Marodierende Krimtartaren, Nebel des Grauens, von Herden, Hürden, Horden und Kleinkriminellen
In einer Friedenauer Seitenstraße wohnt eine Frau, die Schwierigkeiten mit ihren Wohngeldzahlungen hat. Das eröffnet der Hausverwaltung Tür & Tor und macht rechtsanwaltliche Bearbeitung erforderlich. Forderungsmanagement. Es geht um das…
1680-14 – Positionen: Der Notar vollzieht den Kaufvertrag!
Der Erwerber ist Mitarbeiter einer Autovermietung und reist quer durch die Republik. Sein Notar schreibt am 18.02.14 an uns, Zitat: Sehr geehrte Damen und Herren, in vorbezeichneter Angelegenheit überreiche ich…
Ausnahmerecht Berlin & seine Bezirke Berliner Speckgürtel der große Bohei Metaebenen öffentliche Verwaltung Positionen Recht Sinnsuche Umwelt
1663-14 – Goldene Worte: ‚Goldene Tulpe‘ – Begehrte Auszeichnung für gute Leistungen geht heute an das Wort ‚Ordnungswidrigkeit‘
Das Wort „Ordnungswidrigkeit“ impliziert spießbürgerliche Bräsigkeit. Oder ist ein Aphorismus: Wer wider die Ordnung handelt, ist wirklich frei von bürgerlicher Konvention. #Taggedanken Der Landkreis „Berliner Speckgürtel“ (* Name geändert) -Umweltamt-…
1662-14 – BGH: Die Entscheidung mit Urteil vom 06.06.13 – VII ZR 355/12 zu Winterdienstverträgen auf Grundlage von Werkvertragsrecht
Leitsatz der Entscheidung BGB §§ 631, 633, 634 a) Verpflichtet sich der Unternehmer, eine bestimmte Fläche von Schnee- und Eisglätte freizuhalten, ist Werkvertragsrecht anwendbar. b) Eine solche Leistung ist grundsätzlich…
1661-14 – BGH: Die Entscheidung V ZR 57/12 vom 26.10.12 #Lesezeichen
Leitsatz der Entscheidung WEG § 5 Abs. 1, Abs. 2 a) Durch die Teilungserklärung kann Sondereigentum an wesentlichen Bestandteilen des Gebäudes nicht begründet werden; diese kann die Grenze zwischen dem…