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Tag: 10. Juni 2010
835/2010: Report: Nachbarn – Von Gemeinsamkeiten
834/2010: BGH: Mieter muss Schönheitsreparaturen selber ausführen dürfen (Mietrecht)
- Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof hat entschieden:
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden, dass der Mieter die Möglichkeit haben muss, die ihm übertragenen Schönheitsreparaturen in Eigenleistung bzw. mit Verwandten und Bekannten vorzunehmen. Eine Klausel, die ihm dies verbietet bzw. vorschreibt, eine Fachfirma zu beauftragen („ausführen zu lassen“), sei deshalb unwirksam, weil sie den Mieter unangemessen benachteilige, befanden die Karlsruher Richter (Az. VIII ZR 294/09). Zwar sei es grundsätzlich zulässig, die Schönheitsreparaturen auf den Mieter abzuwälzen. Sie seien aber nur fachgerecht in mittlerer Art und Güte auszuführen. Dies setze nicht zwingend den Einsatz einer Fachfirma voraus. Folge der unwirksamen Klausel: Der Mieter musste im entschiedenen Fall daher überhaupt nicht renovieren.
Die Entscheidung ist taufrisch (heute) und im Wortlaut beim Bundesgerichtshof noch nicht erhältlich. Als kostenloser Service ist hier die Pressemitteilung des BGH abrufbar.
Pressemitteilung des BGH vom heutigen Tage
(Danke, Jörg)
833/2010: Alltag: In unserer virtuell geführten Fernbeziehung hat eindeutig die Frau die Hosen an!
Ja, das kann ich als WEG-Verwalter nicht anders sagen. Sie hält die Dinge auf Trab und bewegt auch mal welche. Heute berichtet sie mir aus Berlin-Spandau:
Morning, eine neue Mülltonne stand heute früh auf der Straße vor der Durchfahrt, habe sie zum Müllplatz gezogen. Zur Info: Müllabfuhr war vorgestern da, säuberlich in Tüten verpackter Müll lag vor den beiden vollen Tonnen (da eine ja fehlte). Müllabfuhr hat Mülltüten nicht mitgenommen und stattdessen in die Ecke geschmissen, wo sie teilweise zerplatzen und der Müll zerstreut herumlag. Habe alles in die frisch geleerten Tonnen gepackt und mich bei Müllabfuhr beschwert“ (Quelle: Email von Sabine, deren Name ich geändert habe) 🙂
Vorgestern war die Mülltonne einfach weg. Verschwunden. Hat sie jemand geklaut? Wer klaut eine Mülltonne? Alles klar, am vergangenen Sonntag hatte ich sowas auf dem Schirm. Ich war an der Krumme Lanke, wettermäßig bedingt als Privatier. Hier wird deutlich: Hausverwalter denken in ganzheitlichen Zusammenhängen. Das ergibt sich aus folgendem.