Tag: 14. September 2009

Agnes sagt: Nicht beten, ar-beten! Über Selbstgespräche und Beten aus der Sicht des Bundeskriminalamt

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Ratgeber

Wer ist Agnes? Und warum gibt es einen Abschlussbericht über Agnes, herausgegeben vom Bundeskriminalamt? Von der Rechtstatsachensammel- und Auswertestelle KI15.

Agnes bedeutet Auswirkungen gesetzlicher Neuregelungen auf die Ermittlungspraxis der Strafverfolgungsbehörden. Hmmmhhhh…wer hätte das gewusst?

Der 163 Seiten umfassende Bericht kann hier downgeloadet werden. (erfahren, danke, über: Kanzlei Hoenig Info)

Auszugsweise heißt es dort wie folgt:

 

 

 

„Eine gerichtliche Klärung bezüglich der Zugehörigkeit eines Selbstgesprächs zum Kernbereich privater Lebensgestaltung hat mittlerweile der BGH in der so genannten „Krankenzimmerentscheidung“ (Entscheidung: BGH NJW 2005, 3295) vorgenommen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Gespräch mit sich selbst gekennzeichnet sei durch unwillkürlich auftretende Bewusstseinsinhalte und persönliche Erwartungen, Befürchtungen, Bewertungen, Selbstanweisungen sowie seelisch-körperliche Gefühle und Befindlichkeiten zum Inhalt habe. – Bei Selbstgesprächen – es ist nur eine Person im zu überwachenden Objekt anwesend – ist nach der bisherigen Rechtsprechung eine Aufzeichnung unzulässig, unabhängig vom Inhalt des Selbstgesprächs. –

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Mit der Einführung von Emails wurde das Briefgeheimnis nicht abgeschafft

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Internet & Email

Internet und Email

Internet und Email

Es ist auch eine Frage der Generationen: die einen mögen es sehr, die anderen hassen es regelrecht. Dieses „erreichbar“ sein auf einer Vielzahl von Kanälen. Hinzu gekommen ist in den letzten zehn Jahren die Emailadresse. Ganz zu schweigen vom Handy. Oder die (mehreren) Emailadressen, jede für seinen Zweck.

Menschen oberhalb der Vierzig (Vierzig Plus) erinnern noch genau, welche Revolution mit der weltumspannenden Einführung des Telefaxgeräts verbunden war.

Irrtümlich erfolgte auch beim Telefax die Annahme, wer ein solches Gerät bereitstelle, der sei ‚rund um die Uhr erreichbar‘ und müsse daher binnen 60 Minuten schon antworten. Mit der Einführung von Emails darüber hinaus, hat sich das noch einmal beschleunigt. Schon nach fünf Minuten rufen Menschen an und sagen, sie hätten eine Email gesendet, und -ach- die sei noch nicht gelesen worden?

Warum sollen Nachrichten auf elektronischem Wege schneller gelesen werden (müssen), als konventionelle per Brief? Richtig: Man muss nicht einmal aufstehen, um sie zu lesen. Kein Briefumschlag muss geöffnet werden und auch der Eingangsstempel entfällt zunehmend. Digital sind Nachrichten absetzbar. Ob sie auch gelesen werden, ist eine ganz andere Frage. Allerdings sind heute Emails auch per Handy unterwegs abrufbar.

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