Faustformeln wie „Gehweg X Übriger Straßenraum geteilt durch Parkflächen“, Nonstop Nonsens der öffentlichen Verwaltung, Hirngespinste gläserner Gerechtigkeit im öffentlichen Straßenraum
Als Anrainer von Bürgersteigen dafür bezahlen, dass das Haus instandgesetzt werden muss und eine Rüstung aufgestellt wird. Die öffentliche Verwaltung berechnet das ganz gerecht. Oder gerächt? Egal, der Gedanke führt nicht weiter. Einfach zahlen, Schnauze halten. Und gut ist. Wehe, wenn es zur Fristüberschreitung kommt.
Vier Seiten Kleingedrucktes hat der Straßensondernutzungsgestattungsapparat parat. Es wird einem schwindelig.
Dieter kommt in der aktuellen Hitliste der am meisten vergebenen Vornamen für Babys übrigens nicht vor. #Unnützes Wissen
Nun hat der Moor seine Schuldigkeit getan, ist noch erlaubt zu sagen. Der nunmehrige Biobauer Dieter Moor (im Nebenberuf Fernsehmoderator) hat seinen Vornamen geändert, melden verschiedene Medien. Wikipedia sei schon auf dem neuesten Stand. Na, dann ist gut. – Alle Versuche, meinen Künstlernamen Bloggwart eintragen zu lassen, scheiterten. Deutsche Behörden wiesen auf die Fehlerhaftigkeit der Schreibweise hin: Block Wart, das ginge wohl? Überprüft habe ich es noch nicht.
Er wolle „ändern, was die Altvorderen bestimmt haben.“ Dieter Bohlen überlegt auch? Wie wäre es mit „Sandy“ oder „Penolope“? Das würde doch aus Dieter einen ganz neuen Menschen machen. Gut möglich, dass er sich für seinen Vornamen schon geschämt hat. Wir wissen es nicht. Und was denkt eigentlich Detlev Buck? Detlev oder, noch niederträchtiger, Detlef? Das geht gar nicht. Eine „no go“- bzw. „no name“-Area. Am Ende: „Angela“. Angela? Pfffff……..Schönes Wochenende.
Wer hat nur die Dokumente geklaut, die da in der Dokumenten cloud liegen? Julien Assange war es nicht. Na, Gott sei Dank. Wer hat nur die Dokumenten cloud? #Splatterfragen
Viele von uns kennen das. Wir sind Bürger und es wird uns erzählt, wir hätten hier Rechte. Die Demokratie darf man auch nicht als kleinstes aller denkbaren Übel bezeichnen. Nein, es herrscht Freiheit.
Weil das hie und da nicht so ist, im perfekt und computerorientierten „Überwachungsstaat“, hat sich der Gesetzgeber u.a. das Informationsfreiheitsgesetz ausgedacht. Mit wenig Erfolg, wie die Zeit jetzt schön hintergründig berichtet. Das ist so gut geschrieben, wie zutreffend recherchiert, dass man dazu kaum noch etwas sagen muss. Vielleicht noch dies: Viele Behörden benehmen sich wie Arschlöcher Armlöcher, wenn man ihrem nervigen Tun selbstbewusst und Bürgerfreundlichkeit einfordernd entgegnet. Wir haben darüber häufiger berichtet. Vielleicht schmeißen wir einfach mal ein paar Beamte raus, die sich als ungeeignet erweisen, im Ordnungsamt, Wirtschaftsamt oder beim Gericht. Dienst am öffentlichen Bürger zu verrichten, weil sich die Unkündbarkeit wie Notdurft gebiert?!
Inwieweit trifft eigentlich Rechtsprechung auf unseren Einzelfall hilfreich zu und wir können sie uns hinter den Spiegel stecken? – Die hier angerissene Entscheidung ist so eine, die hilfreich ist und mit deren Hilfe wir ein besseres „standing“ in unserem „bürgerlichen Alltag“ erhalten. Deswegen haben wir die Entscheidung herausgesucht und sogar ausführlich besprochen.
Das OLG München (AZ 23 U 3798/11) hat sich mit der Frage der Zulässigkeit von nachhaltigen Willenserklärungen (hier: Kündigung eines Handelsvertretervertrages) umfassend auseinandergesetzt. Dies hat große Bedeutung für die alltägliche Praxis.
Können wir den Einbau einer Dusche verlangen? (Berliner Morgenpost)
Rechtsrat am Xperten-Telefon, das muss nicht sein. Eine wichtige Frage scheint nun geklärt.
Radio Eriwan hat diese Frage sorgfältig geprüft und nimmt wie folgt Stellung: Im Prinzip nicht. Denn kein Vermieter kann mit rechtlichen Mitteln gezwungen werden, eine Modernisierung durchzuführen. Selbiges gilt umgekehrt, wie immer wieder festgestellt wird, auch für die Überbürdung einer allgemeinen, regelmäßigen Duschpflicht im Rahmen des Mietvertrages. Dem Mieter darf die Häufigkeit seiner eigenen Körperintensivpflegen nicht „starr“ vorgegeben werden. Denn es ist gerichtsbekannt, dass die Körperpflege des Mieters stark von seinen eigenen, privat geprägten Lebensvorstellungen abhängen kann. Nicht immer allerdings zur Freude seiner Mitbewohner. In seltenen Fällen heißt es sogar, man mache um gewisse Mieter (sic! und Vermieter natürlich!) einen Bogen. Xperts for Hausverwaltung, Dein Freund und Helfer in allen Lebenslagen.
„In eigener Sache: Die Stiftung Warentest wird vom neuen Leistungsschutzrecht keinen Gebrauch machen. Wir begrüßen es auch weiterhin ausdrücklich, wenn Journalisten und Blogger auf Texte von test.de verlinken oder aus den Texten kurz zur Erläuterung zitieren. Das gleiche gilt, wenn Suchmaschinen in Ergebnislisten Überschriften und Anrisstexte unserer Artikel zeigen. Gerade die Möglichkeit des Verlinkens und Zitierens von Artikeln und Beiträgen machen in unseren Augen das Internet wertvoll. Dazu gehören auch Snippets, also kurze Vorschautexte, in den Ergebnislisten von Suchmaschinen. Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist eine Änderung des Urheberrechts, die in der vergangenen Woche final vom Bundesrat gebilligt wurde. Die Änderungen räumen Verlegern neue Rechte ein. Im Kern geht es um das Recht der Verleger, die Verbreitung auch sehr kleiner Ausschnitte aus Artikeln im Internet zu untersagen oder nur gegen Entgelt zu gestatten.“ (Stiftung Warentest, via facebook am 27.03.13)
So einfach ist das, klar und deutlich gesagt, hier wörtlich zitiert. Das ist im vorliegenden Fall straflos und nicht mit der Zahlung von Geld als Folge behaftet. Folgenlos ist gekonntes Schreiben nie. Wer eine gewisse Reichweite besitzt, darf selbst schreiben, muss sich ´nen Kopp machen, eigene Positionen herausarbeiten. Oft wird derjenige auch dafür gescholten, zu wenig Rücksicht genommen zu haben. Jaja, die schärfsten Kritiker der Elche sind selber welche, sagte dazu Bernstein, genaueres zur Entstehung hier. Für alle diejenigen, die lieber leisetreten und das Maul nicht zu sehr aufreißen möchten, ist was verlinkt. Wir müssen abwarten, wie sich das entwickelt. Die Stiftung Warentest geht jedenfalls den richtigen Weg und besitzt in diesem Statement eine große Klarheit, wie man sie sich eigentlich überall nur wünschen kann. Weiter so…ach ja, und deswegen empfehlen wir diese Meinung weiter.
Das Kürzel „GV-Vollmacht heißt übrigens „Vollmacht für die generelle Inlandszustellungsbevollmächtigung“ und regelt, dass der Wohnungseigentümer anstatt an sich selbst, Zustellungen seiner Post vom Verwalter der WEG an einen Dritten vornehmen lässt. Weil wir immer wieder gern gefragt werden, was „GV“ bedeutet. #Definitionen
Ja, die Sache ist ein „running gag“. Aber gar nicht so komisch, sondern rechtlich von einigermaßen großer Bedeutung. Nicht wahr?
So wie in Lichtenberg, wo eine Bauingenieurin mit ständigem beruflichen Aufenthalt in Algerien eine Berlinerin bevollmächtigt hat, ihre Post von der Verwalterin in Empfang zu nehmen. Dass dies auch rechtlich richtig eingeordnet wird, bedarf es eines Formalismus. Den versendet die Verwalterin an die Eigentümerin via Email nach Algerien. Damit die Sache „rund“ ist und kein Raum für falsche Interpretationen ist. Nach dem Motto „So war das ja gar nicht gemeint“. Doch, so war es gemeint. Und nicht anders.
Vom Papst umarmt: Berliner plaudert aus dem Nähkästchen
Ein Medienecho ist das Echo auf die in den Medien verbreiteten „True Stories“, also auf Geschichten, die sich Blattmacher ausdachten. Einen Medienecho hingegen vergibt die deutsche Wirtschaft im Moment noch nicht. Auch wenn so manche Schlagzeile einen verdient hätte. „Der Papst umarmte mich wie einen Bruder“, das ist nicht YellowPress und nicht „Sex & Crime“ als Verkaufsmotor, ja nicht einmal eine „Bedtime-Story“. Es ist einfach nur klasse getitelt und sofort springt das eigene Kopfkino unabsichtlich an. #HowTo Build Schlagzeilen von Weltrang
Eine Schlagzeile macht Schlagzeilen. Wer hat nur die Redaktion von Berlin´s anspruchsvollster Boulevard-Zeitung beraten?
Medienecho: Bekommst du via Email einen Kostenvoranschlag von einem dienstbeflissenen Garten- und Landschaftsbauunternehmer, kannst du dich freuen. Ja, du wurdest wahrgenommen, endlich. Panta Rhei, alles fließt. Die Frage ist dann nur noch, ob die Suppe verdaulich gekocht wurde. Ist sie fett und enthält überflüssige Nährstoffe? Oder geht sie gut rein, mit angenehmen Abgang, süßlich scharfer Würze und „standing“, dann gilt sie als gut gekocht. Der Aufwand muss auch im richtigen Verhältnis zum Nutzen stehen. Eine Kritik an die Verwender zu schöner Briefvorlagen: seid selbstkritisch und reduziert den „großen Bohei“. Schöne Briefvorlagen waren früher wichtig. Früher alles wie früher.
Hach, ist der Rasen schön grün. Am Golfplatz Motzen ist der Rasen so grün, die Wohnungseigentümer untereinander sind es sich selbst gegenüber jedoch nicht. Das ist der wesentliche Grund, warum schönes Grün auf der Rasenfläche beeindruckend sein kann, im Gesicht aber eher von einem „Mir ist speiübel“ zeugt. Kann, nicht muss. Auf dem Golfplatz motzen, schimpfen, sinnieren kann, wer aufs kleine Bildchen klickt. Alle anderen lesen hier weiter. Heiter.
Ein moderner Grünanlagenpflegebetrieb hingegen kann sich als Ambient durchaus ein „sich in den Firmenfarben durchziehendes“ Grün als Verlauf auf das Briefpapier drucken. Das sieht schön aus, ist aber im Grunde inzwischen nicht mehr modern und regelrecht nachteilig, wenn man die Firmenkorrespondenz elektronisch verschickt. Der Grund: Farbverläufe, dahin gehauchte Hintergründe, müssen einer falschen Idee zufolge mit übertragen werden an Korrespondenzempfänger.
