Im Berliner Speckgürtel fertigen die Brandenburger ein ganz vorzügliches, einfaches Gericht: Kartoffelpüree mit Speckgürtelfleisch in kleinen Würfeln aus gehäckselten Allgemeinen Vertragsbedingungen der deutschen Versicherungswirtschaft. Es ist die Freiheitsliebe der Menschen hier, die ihnen eine vollkommen andere Sichtweise auf Versicherungen (und Geschäftsbanken) gewährt: Brandenburg würde einmal zu einem Eldorado wirklicher Vertragsfreiheit werden.

Ein Lied besingt: Ich bin morgens immer müde. Und gewiss trifft dies auch auf mich zu. Wie ich schon manchen Vorabend über weiß. Doch morgens ist der Verstand glasklar. Das fällt mir auf, seit ich zur „schreibenden Zunft“ gehöre. Während ich mich durch die Emails der Nacht kämpfe, die andere abgesetzt haben, um mir zu versichern: Du bist nicht vergessen. Wir haben wichtige Mitteilungen: und diese handeln oft vom Ungleichgewicht der Kräfte und nicht wenige Male denke ich intensiv darüber nach, ob es mir wohl möglich wäre, das Kräfteverhältnis auf der Erde zu meinen/unseren Gunsten zu verschieben? Könnte ich denn die Welt stemmen, so wie sie ist und mich nicht mehr von „den Anderen“ austricksen lassen. So wie beispielsweise von der Versicherungswirtschaft.

…

Die R & V-Versicherungsgruppe beispielsweise schrieb an einen Ehemann, der im Schriftverkehr seiner Ehefrau Zustell- und Korrespondenzvollmacht besitzt:

Ihre Kündigung zur Wohngebäudeversicherung haben wir erhalten.  Ein Kündigungsrecht aus Anlass des Eigentumswechsels steht Ihnen innerhalb eines Monats, nach endgültiger Eintragung ins Grundbuch (I. Abteilung) oder nachdem Sie Kenntnis vom Bestehen der Wohngebäudeversicherung erhielten, zu. Die letztgenannte Möglichkeit setzt in jedem Fall die Änderung im Grundbuch voraus.

Senden Sie uns bitte als Nachweis, dass Sie bereits im Grundbuch als Eigentümer eingetragen sind, eine Kopie des Grundbuchauszuges zu. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihre Kündigung vorerst nicht annehmen.

Sofern Sie noch nicht im Grundbuch eingetragen sind, müssen Sie Ihre Kündigung nach erfolgter Eintragung innerhalb eines Monats wiederholen. Senden Sie uns auch in diesem Fall eine Kopie des Grundbuchauszuges zu.

Der Ehemann der Ehefrau nun aber schrieb der R & V Versicherung das Folgende, Zitat:

Diesen Text Ihrerseits verstehe ich nicht. Meine Frau schrieb doch, dass die Eintragung am …mit Datum… erfolgt ist. Das ist amtlich. Denn Ehefrauen lügen nie.

Das mit den Nachweisen ist komisch, wenn man darüber nachdenkt. Eine Versicherung für ein Haus abzuschließen, ist leicht. Die Versicherung wittert das Geschäft. Eine Versicherung zu kündigen, ist schwer. Dann kann es schon sein, dass die Versicherungswirtschaft im Moment der Kündigung die Witterung verliert. Oder anders
ausgedrückt: verloren hat. Wie schön, dass durch umständliche Versicherungsreglements das eine ganz leicht ist und immer stärker vor Papier trunken, während das andere vom genauen Nachweis von Berechtigungen abhängt. Ein Ungleichgewicht und wohl dem, der sich dessen zu entledigen weiß. Schön scharf nachgedacht.

Um die Sache nicht umständehalber zu erschweren, nun auch noch, ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht, ein grundbuchamtliches Pamphlet mit dem, was Sie fordern: Einem Nachweis. Können Sie bitte nun wie gewünscht die Kündigung bestätigen? Merci. Danke.

Soweit der Ehemann der Ehefrau und seine Erwiderung an die R & V. Dies alles lässt sich uneingeschränkt bestätigen.

• Es wird seinen Grund haben, dass der Gesetzgeber von der Versicherungswirtschaft nichts hält. So wie auch die Banken nicht (mehr) sonderlich hoch angesehen sind. Das Problem ist durchaus paneuropäisch. Wer „mit denen“ Geschäfte eingeht, verdient besonderen Schutz. Der Gesetzgeber hat immer mehr Reglements beschlossen. Wer Bank- und Versicherungsgeschäfte begeht, wird papierfluten zugeschüttet, mit Gedöns, Gewirr und Paragraphensuppe „at it´s best“. Großartig auch die Idee des Gesetzgebers, den Beratungsverlauf in Form von Zusatzprotokollen „abzusichern“, in denen angeblich alles haarklein aufgelistet ist, was zwischen den zärtelnden Vertragsparteien besprochen wurde. Die Wirklichkeit sieht vollkommen anders aus: Die Parteien sind komplett genervt vom Schriftkram, der den Beratungstatbestand nachträglich gerade noch so hinbiegt, dass keine Anfechtungsrisiken lauern. Das Gegenteil wurde erreicht: Die vertragschließenden Kunden können die Schriftmenge nicht mehr überblicken und der Blick für das Wesentliche geht komplett verloren.
• Im Moment der Vertragskündigung allerdings macht die Versicherungswirtschaft nun auch wieder harsche Regeln auf, die die Kündigung noch zusätzlich belasten und erschweren. Alles ist rechtsdurchzogen und für Bearbeitungsfehler darin durch den Kunden prädestiniert. Die Kündigungserschwernisse, die die Feuersozietät Berlin als Hindernis aufbaute, waren legendär und vielfach Gegenstand der Berichterstattung aus der Wohnungswirtschaft.

Überhaupt stellt sich die Frage, warum man bei einem ins Land gehenden Eigentümerwechsel eines Grundstücks der Versicherung sogar den Inhalt des Grundbuchs zu übermitteln hat? Den wollte die Versicherung doch auch nicht sehen, als es den Vertrag mit dem Voreigentümer abschloss? Was wäre denn, wenn bereits dieser gelogen hätte? Und wieso ist allein der Nachweis einer grundbuchamtlichen Umschreibungsbenachrichtigung maßgeblich? – Der neue Eigentümer könnte doch genauso gut denken: „Nein, meine grundbuchlichen Inhalte gehen die Versicherungswirtschaft nun wirklich nichts an.“ – Man sieht förmlich den spannenden Grundlagenprozess hierüber voraus. Oh Gott.

Nein nein, das alles ist so einseitig unfair aufgebaut, dass es einem die Lust am Versicherungsabschluss maßgeblich versalzt. Allerdings: Die Bankenwelt fordert ja von jedem Häuslebesitzer auch wieder, dass dieser sich und sein Objekt angemessen versichert hält. Beim nächsten Mal, so schwört sich insgeheim der Berichterstatter durchkreuze ich einfach alle diejenigen Fallstricke der Versicherungswirtschaft, die meine Position als Endkunde unterminieren. Dann wird radikal zusammengestrichen auf das, was es ist: Eine Versicherung. Nicht mehr, nicht weniger. Komplette Vertragsfreiheit: Die Versicherungspolice wird handschriftlich aufgesetzt, komplett individuell ausgehandelt und dann mit Bestprämie abgeschlossen.

Diese Art wunderbare Welt der Schwerkraft werde ich wohl nie erleben. Ich weiß auch schon, was jene Ehefrau dann sagt: Träum weiter.

 (EP)

Niemand ist perfekt. Am wenigsten Handwerker, die ihr Geld nach eigenem Hören und Sagen nicht „am Schreibtisch“ verdienen, sondern auf gutgeführten Baustellen. Ob überall zu viel Geld auf Baustellen verdient wird, auf denen hinter am „gutgeführten Schreibtisch“ ebenso kreativ abgerechnet wird, steht dabei auf einem anderen Blatt.

Der Mensch lebt nicht vom Brot allein, lautet dazu die Plattitüde aus unserem Redensarbeiten-Index. Den Klempner jedenfalls, der in Berlin-Spandau unter einer Badewanne einen schiefsitzenden Dichtring im Bereich der Fußbodenentwässerung fand, nennt man dort jetzt einen Vollidioten.

Wahrscheinlich ist er gar keiner und nur „wir alle“ schaffen es nicht, zu versicherungsrechtlich wünschbaren Bedingungen die Sachversicherung des Gefahrenrisikos „Leitungswasser“ abzusichern. Denn das Leben schreibt Geschichten, die so vielschichtig verästelt sind wie absurd.

Der schiefsitzende, eventuell falsch eingebaute Dichtungsring ist eine Nahtstelle, die versicherungsrechtlich ausgeschlossen ist. Versichert ist der „Rohrbruch“, also das Risiko, dass ein Loch in das Rohr selbst (und nirgendwo anders) kommt, durch mechanische Beschädigung, Lochfraß oder aus anderen technischen Gründen. Versichert ist insbesondere nicht das Auftreten von Undichtigkeiten „aus anderen Gründen“, hier insbesondere an Armaturen wie dem Wasserhahn. Ach herrje, das ist ein schwieriges Thema, zu schwierig, um es kurzerhand weg zu bloggen. Denn Schreiben mag Balsam für die geschundene Seele sein. Doch Schreiben stört den Survey-Assistenten im Auftrag der TELEKOM, der gerade anruft, um meine Kundenzufriedenheit mit „meinem letzten schriftlichen Kontakt“ mit der TELEKOM zu prüfen. Überall wird das jetzt so: Du hast ein Anliegen für eine einwandfreie, gute und essentielle Vertragsbeziehung und äußerst das. Und dann rufen dich die Survey-Assistenten an und fragen: Warst du mit dieser Vorgehensweise auch zufrieden? Antwort: Ich habe keine Zeit. Ich habe keine Lust. Mich nervt „viel Rauch um nichts“. Eure Arbeit aber dürft ihr trotzdem besser machen.

Der Wohnungseigentümer hat vermietet und Klara Badesalz (* Name geändert) konnte in ihre Wanne nicht mehr hineinsteigen, um ihren Körper mit öligen Badeperlen zu verschönern. Immer „trippte“ es runter, aber unten stand die Wohnung schon seit mehr als zehn Jahren leer. Niemals hat Klara Badesalz gewusst, dass dort „Wasser trippt“, trippderipp, trippderipp, würde man es aufnehmen, es gäbe den schönsten Groove, denn heutzutage spielen die Menschen nicht mehr nur Instrumente, sondern sie nehmen Geräusche und launige Schläuche und „loopen sie“ aneinander. Trippderipp. Di wipp. Oink. Cräsh.

Klara Badesalz und ihr Badesee waren vorübergehend außer Kraft. Die Wanne musste raus. Drunter war alles nass. Die Schüttung zwischen den Deckendielen kam raus. Bei der Gelegenheit wurden gleich 1,50 m Rohrstück mit erneuert. Und der Handwerker hat gesagt, es war die Badewannenabfluss-schiefsitzende Dichtung (siehe oben).

Jetzt kann Klara Badesalz wieder baden, und der Vermieter, Wohnungseigentümer Thomas Haak (* Name geändert) musste viel Geld dafür berappen. Insgesamt sind 2.500,- € Kosten entstanden. Auf ca. 1.400,- € bleibt er sitzen, so ist nun mal das Versicherungsrecht. Sein Handwerker hat keinen Rohrbruch gefunden, sondern eine schiefsitzende Dichtung. Oder sagte ich das schon? Das ist jedenfalls der versicherungsrechtliche Ausschlussgrund. Andere Handwerker wissen in solchen Fällen, was sie zu schreiben haben und was nicht. Gut: das ist eben so gelaufen.

Für die verbleibenden 1.100,- € kann der Mensch von der Versicherung die Prüfung wohlwollend begleiten. Hierbei handelt es sich vermutlich um den erlittenen „Folgeschaden“: Was als Folge dieser Maßnahme noch gemacht wurde, kann ersetzt werden unter bestimmten, ganz genau bezeichenbaren Umständen.

Dass diese zuträfen, weiß Thomas Haak nun konkret einzutüten. Er hat mit dem Verwalter telefoniert. Der hat mit der Versicherung telefoniert. Und dann hat er ihm geholfen. Der Schaden fand im Sondereigentum statt. Das muss Thomas Haak ganz allein durchstehen. Aber geholfen hat er ihm, der Verwalter. Ist wahrscheinlich ein guter Verwalter.

Schmierige Bemerkung: Oben waren Kugeln erwähnt voll von Badeöl. Okay, das passt. Weiter arbeiten…

 (EP)

Das hatten wir gerade erst als Thema dieser Website: Feuerlöscher. Warten, also Wartungen durchführen oder nicht warten, ggf. abhängen?

Wir haben noch weiter recherchiert und in der Versicherungswirtschaft dazu nachgehakt. Folgende Gesichtspunkte fand eine namhafte, große Berliner Versicherungsagentur auf Nachfrage bei der Prüfung im Objektbestand der Hausverwaltung -auszugsweise- vor. Das ist übrigens einer der Vorteile, die man nicht von der Hand weisen kann, wenn man sich in die richtigen, fachlich ausgebildeten Hände begibt: Man bekommt Feedback, mit dem man etwas anfangen kann. Womit definitiv ein Unterschied besteht zum lediglich auf Vertragsabschlüsse hoffenden, windigen Versicherungsmakler, der eine gute Betreuung im Bestandsgeschäft dauerhaft vermissen lässt.

Wir danken Herrn Dirk Mahlow von der Agentur Sedler in Mariendorf für den mit uns geführten fachlichen Diskurs. Die Ergebnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Eine Frage lautete bspw.:

Wenn Feuerlöscher vorhanden sind, obwohl es keine mir bekannte Vorschrift für den Betrieb derselben gibt, weiß ich nur, dass dann auch eine Wartungsverpflichtung besteht. Hätte dies bspw. Auswirkungen auf die Deckungszusage der Gebäudeversicherung im Schadenfall?“

Spannende Frage. Den ersten Teil, nämlich, ob in den Versicherungs-Policen die generelle Verpflichtung zur Aufstellung von Feuerlöschern besteht, ist klar mit „nein“ zu beantworten. Es gibt aber durchaus Objekte, die u.U. bauliche Besonderheiten haben, oder besondere Installationstechnik, oder Gewerbebetriebe, die besondere Brandschutz- oder Feuerlöschmaßnahmen vorsehen. Diese werden dann aber explizit vereinbart.

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In verschiedenen Bundesländern besteht bei Öltankanlagen die Verpflichtung zur Bereithaltung von Feuerlöschern (die dann auch zu warten sind!).  Hinweis der Redaktion: Dies gilt jedoch nicht für Berlin. Bei Rauchmeldern verhält es sich ebenso: Verschiedene Bundesländer haben bei Neubauten und mit Übergangsfristen auch bei Bestandsbauten die Verpflichtung Rauchmelder in Schlafräumen, Fluren und in Frage kommenden Fluchtwegen zu installieren. Auch hier besteht Wartungs-/Funktionsprüfungspflicht.

Gesetzliche Grundlagen
Die entsprechenden Bestimmungen sind in den Landesbauordnungen festgelegt und gelten für Wohnungen, Wohnhäuser sowie Räume mit wohnungsähnlicher Nutzung. Die hierfür relevante Anwendungsnorm DIN 14676 (hier eine übersichtliche Beratungsbroschüre) schreibt vor, dass jeweils in Schlafräumen und Kinderzimmern sowie in Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, mindestens ein Rauchmelder vorhanden sein muss. Die Geräte sollen so angebracht, betrieben und gewartet sein, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet werden kann. Hierzu haben Vermieter und Eigentümer durch mindestens jährliche Kontrollen dafür Sorge zu tragen, dass die installierten Geräte betriebsbereit sind. Diese Sorgfaltspflicht kann auch durch entsprechende Mietvertragsklauseln abdingen, d.h. auf den Mieter übertragen werden.

Also, wenn Maßnahmen vorgeschrieben sind, dann müssen sie auch gewartet werden.
Der zweite Teil der Frage, wie verhält es sich bei freiwilliger Einrichtung von Feuerlöschern, die aber nicht im vorgegebenen Turnus oder gar nicht gewartet wurden, oder nicht vorhanden sind, weil geklaut oder leergesprüht oder sabotiert, kann aus dem Stand nicht beantwortet werden. Die Frage wurde gesondert zur Klärung gebracht. Allerdings glaubt Mahlow nicht, dass es zu Einschränkungen des Versicherungsschutzes kommen kann, wenn nicht geforderte, aber zusätzliche, freiwillige Maßnahmen nicht einsatzfähig sind – aber warten wir die Rückinfo ab, worüber wir zu gegebener Zeit informieren werden. Nachdem die Stellungnahme seiner Fachabteilung vorlag, schob Mahlow noch nach: „In unserer Fachabteilung wurde meine Vermutung nun bestätigt. „Freiwillig“ aufgestellte Feuerlöscher, die nicht gewartet wurden und ggf. nicht einsatzbereit sind, wirken sich nicht negativ auf den Versicherungsschutz aus.“

Ob es eventuelle Kollisionen mit dem Strafrecht gibt (freiwilliger Rauchmelder > funktioniert nicht, weil Akku leer > Mieter hat sich drauf verlassen > Familienangehöriger hat schweren Dauerschaden davongetragen > Verwalter kann regelmässige Wartung nicht nachweisen ….). Mahlow schätzt ein: ‚Da steckt gefühlt Potential für Stress zwischen den Vertragsparteien des Versicherungsvertrages drin, so Mahlow.

Der hier angerissene Diskurs macht eines deutlich. Die Versicherungswirtschaft wird das Fehlen nicht vorgeschriebener Feuerlöscher oder das Hängen nicht gewarteter Feuerlöscher aufgrund eines bereits vorhandenen Bedingungswerks wohl eher nicht rügen. All dies gilt -wie gesagt- nicht für den Sonderfall, indem erstens eine individuelle, explizite Vereinbarung hierüber vorhanden ist oder wenn schon aus gesetzlicher Grundlage her eine Ausstattungspflicht besteht. Dies muss jeder Verwalter gewissenhaft im Einzelfall prüfen. Das Thema ist umfassend und kann hier und heute kaum sachgerecht zu einem vollständigen Abschluss gebracht werden. Aber eins war es doch: Gut zu wissen. Und auch nicht schlecht, mal darüber nachzudenken. Weiter arbeiten…

Weiterführender Link
Vorbeugender Brandschutz aus der Sicht der Berliner Feuerwehr