Wir werden uns trennen, meine Frau zieht anderswohin. (Telefonat, Alltag)

Im Verlaufe eines vernünftig geführten Lebens mit Orientierung auf die Menschenrechte sage ich heute Dank den Alliierten für die Herbeiführung einer gesamtdeutschen Kapitulation, unterzeichnet von Admiral Dönitz als Reichsverwesers eines wegen Feigheit vor dem Feind vorzeitig dahin geschiedenen Österreichers aus Braunau am Inn. Rülps.  Danke, Hitler. Der 8. Mai ist ein vergessener deutscher Feiertag.

Der 30. April ist diesbezüglich nicht in die Geschichte eingegangen. Dafür wird es ein neues Gesetz bis dorthin schaffen, weil die Europäer immer spinnerter sind. Mensch Zuckerberg, Du machst uns noch ganz kirre. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung zieht ihre skurrilen Korn-Kreise, weit über die Kurilen hinaus. Das Telefon klingelt. „Wie heißen Sie?“ „Das geht sie gar nichts an, Datenschutz.“ „Jawoll, Verzeihung, ich vergaß. Ist ja auch egal.“ – „Ich kann gerade nicht, darf ich zurückrufen?“ „Gern, aber meine Nummer geht Sie gar nichts an.“ „Richtig, deswegen rufen Sie ja auch mit unterdrückter Rufnummer an.“ „Läuft!“

…

Aber im Ernst: „Mein Frau und ich, wir haben beschlossen uns zu trennen.“ „Das ist bedauerlich. Schade. Sie haben doch gerade erst kürzlich diese Eigentumswohnung bezogen und noch so schön hergerichtet.“ „Wir verstehen uns nicht mehr.“ „Wie wollen wir das künftig handhaben? Sie sind beide grundbuchlich eingetragene Eigentümer.“ „Das wissen wir auch noch nicht. Ich zahl jetzt erstmal allein das Wohngeld.“ „Hat Ihre Frau da zugestimmt?“ „Ja, läuft.“

Gut. Die Datenlage muss umgeändert werden. Die bisherige Datenschutzerklärung ist dahin. Alles muss überarbeitet werden.

Aus dem früheren, führenden Kontakt seiner Frau mit uns (ich hatte früher immer nur mit Ihrer Frau…) wird nun ein ständiger Kontakt nur mit ihm.

Dass das eigentlich nach einer weiteren Regelung schreit. Sie muss zustimmen? Ehegatten gelten als wechselseitig bevollmächtigt. Aber nun? Wie verhält sich die Verwaltung richtig?

Und was darf abgespeichert werden?

In der Regel das Notwendige.

Aber nun kommt die Europäischen Datenschutz-Grundverordnung hinzu.

Schon am Telefon müsste ich belehren: Sie, Herr Schniederpelz, ich speicher, was Sie sagen, jetzt heimlich ein. Alles kann ja irgendwann und irgendwo mal wichtig sein.

Tag und Nacht.

So sinngemäß Extrabreit Anfang der Achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts in dem Song Polizisten.

Nein, so richtig gut belehren ist jetzt voll fehl am Platz. Denen brummt der Kopf. Uns auch. Wir müssen die Kontaktdatenlage so überarbeiten, dass jeder im Büro weiß, mit wem er es zu tun hat und was man besser lässt. Die Sache ist eigentlich ganz einfach: Es ist der führende Kontakt des Herrn, weil die Frau auszieht.

Selbstverständlich hat sie als Eigentümerin genau so viel zu sagen, wie ihr Ex. Hoffen, es wird alles glimpflich ablaufen.

Und diese kleine Zusatzinformation in den Stammdaten „leben zur Zeit in Versuch einer Trennung voneinander“, ist eigentlich schon über das Ziel hinaus, wo es heißt, dass die Speicherung von Daten anlassentsprechend passen muss.

Wir denken darüber auch nur aus einem Grund nach:
Weil der Europäische Gesetzgeber ziemlichen Stuss mit der Gießkanne über Europa ausgebreitet hat, anstatt die eigentliche Zielgruppe zu treffen, die Facebook, myspace, Twitter, Google und Co. genannten Datensammelkraken.

Von nun an geht’s bergab.

Vollständig zitiert, aus gegebenem Anlass, schreibt Peter Schaar, Link am Ende des Artikels/Zitats (das vollständig erfolgt):

„Die Aufregung über die zunehmende Überwachung internationaler (und innerstaatlicher) Kommunikationsbeziehungen reißt nicht ab. Das US-Programm PRISM und das britische System Tempora stehen für einen Ansatz, der letztlich alles wissen will, nach einem DDR-Staatssicherheitsminister Erich Mielke zugeschriebenen Motto: „Um sicher zu sein, muss man alles wissen“. Dabei hat doch der reuige Ex-Geheimdienstler Snowdon das Tuch nur etwas gelüftet – das wahre Ausmaß der Überwachung ist dabei bis heute gar nicht sichtbar geworden.

…

Mit dem vollständigen Zitat verschaffen wir dem Bundesdatenschutzbeauftragten „rechtliches Gehör“. Weitere werden vermutlich folgen.

Wenn die westlichen Demokratien unangemessenen Stasi-Vergleichen entgehen wollen, müssen sie für Transparenz sorgen: Welche Überwachungsprogramme gibt es auf nationaler und auf internationaler Ebene? Wen betreffen sie? Wird gezielt nach Verdächtigen gesucht oder werden die Daten auf Vorrat abgegriffen und gespeichert? Welche Datenströme- und Mengen sind betroffen? Werden die Daten ausgetauscht – und wenn ja mit wem und auf welcher Rechtsgrundlage? Und: Wer überwacht die Überwacher?

Jede politische Diskussion über den notwendigen (und verfassungsrechtlich wie politisch vertretbaren) Umfang staatlicher Überwachung kann nur sinnvoll geführt werden, wenn die Fakten auf dem Tisch liegen. Nicht ausreichend, ja nicht einmal hilfreich ist es, wenn für die Überwachung Verantwortliche deren Umfang klein- und deren angebliche Erfolge großreden. Schnell drängt sich der Eindruck auf, es handele sich bloß um Rechtfertigungsversuche und nicht um Aufklärung.

So hören wir immer wieder, der riesige US-Nachrichtendienst NSA spähe ja nur Nicht-Amerikaner außerhalb der USA aus. Diese Aussage ist in doppelter Hinsicht mehr als fragwürdig: Wie ist es etwa damit vereinbar, dass US-Telefongesellschaften dem Dienst sämtliche Verkehrsdaten (also vornehmlich solche von inländischen Kommunikationsvorgängen) liefern mussten und dass – wie wir jetzt lesen – britische Geheimdienstler Daten amerikanischer Internetbenutzer überwachen und diese „Fänge“ ihren transatlantischen Freunden übermitteln?

Das ganze Muster, die Unterscheidung von (an und für sich, theoretisch) schutzwürdiger inländischer und potentiell bedrohlicher – weil ausländischer – Kommunikation ist angesichts des Internets völlig absurd. Rein technisch ist die Unterscheidung von inländischer und ausländischer Kommunikation nicht wirklich möglich. Und von dem angeblichen Schutz der Inländer vor Überwachung bleibt nicht viel übrig, wenn sich Behörden über die entsprechenden Informationen über den Umweg von „Freunden“ holen, die diese im Wege ihrer „Auslandsüberwachung“ gewonnen haben.
Was ist also zu tun?

Erstens: Wir brauchen Klarheit über den Umfang der Überwachung! Die US-Behörden und die mit ihnen kooperierenden Unternehmen müssen alle Zahlen und Fakten auf den Tisch legen! Auch die Regierungen der europäischen Staaten – auch Deutschland – müssen für Transparenz der eigenen Überwachungsprogramme sorgen.

Zweitens: Transparenz ist auch hinsichtlich der gegenseitigen Datenübermittlung erforderlich! Welche Daten werden welchen ausländischen Behörden zur Verfügung gestellt? Auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies? Und für welche Zwecke werden diese Daten von den Empfängern verwendet?

Drittens: Die Befugnisse zur staatlichen Überwachung müssen durch nationales, europäisches und internationales Recht begrenzt werden! Die Bundesregierung und die EU sollten sich für ein internationales Übereinkommen zum Datenschutz einsetzen, das auch die staatliche Überwachung umfasst. Ein erster Schritt dazu könnte darin bestehen, den Schutz personenbezogener Daten in einem Zusatzprotokoll zum Artikel 17 des UN-Paktes für bürgerliche und politische Rechte (International Covenant on Civil and Political Rights – ICPR) sein. Einem Zusatzprokoll kommt die gleiche Wirkung zu, wie dem Originalübereinkommen selbst, auch wenn es nur zwischen den zeichnenden Mitgliedstaaten (mindestens 20) gilt.

Die in vielen internationalen Verträgen zu findende Ausnahme, die den betroffenen Staaten nahezu unbegrenzte Möglichkeiten geben, für Zwecke der „nationalen Sicherheit“ abzuweichen, sind nicht mehr zeitgemäß und machen die Vereinbarungen zu Makulatur.

Es wäre völlig falsch, wenn sich diejenigen, denen Bürgerrechte, Demokratie und Datenschutz am Herzen liegen, sich ob der immer dramatischeren Enthüllungen über staatliche Überwachung resigniert in die Ecke verzögen. Im Gegenteil: Die jetzige Diskussion bietet die Möglichkeit, das aus der Balance geratene Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit neu zu justieren. Die Chancen, dass dies gelingt, sind gar nicht mal so schlecht!“

(Ende vollständiges Zitat)

Breaking News: Der ehemalige Datensammler Edward Snowdon macht sich von Hongkong nach Moskau auf, und wohin er weiterreist ist noch unbekannt. Einige werden es schon wissen. Wir erfahren es bestimmt später.

Quelle: hier

Es ist gerade nicht so, dass ein Wohnungseigentümer gegenüber dem Verwalter geltend machen muss, welche Datenübermittlungen er nicht wünscht. Das BDSG wird geleitet vom Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt. Nach § 4 Abs. 1 BDSG ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur zulässig, soweit das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift dies erlaubt oder anordnet oder der Betroffene eingewilligt hat. Demnach liegt es am Verwalter zu prüfen, ob die von ihm angedachte Übermittlung personenbezogener Daten auf eine gesetzliche Rechtsgrundlage gestützt werden kann (§ 28 BDSG). Ist dies nicht der Fall, wäre eine Datenübermittlung nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Wohnungseigentümers datenschutzrechtlich zulässig. (Quelle: HaufeIndex, Link zur Homepage unten, zitiert aus der seitens der Landesdatenschutzaufsicht freigegebenen Stellungnahme)

Dass der Wohnungseigentümer sich im Laufe der Verwaltung als „schwierig“ herausstellt kann vorkommen. Rechtsanwalt Dr. Wolf-D. Deckert berichtet jetzt in einem Update im Rahmen der  empfehlenswerten „digitalen Loseblattsammlung“ „Die Eigentumswohnung“ (Haufe-Verlagsgruppe) über einen solchen Fall und über grundsätzliche, geführte Korrespondenz mit einem Landesdatenschutzbeauftragten. Aus dessen Stellungnahme habe ich hier auszugsweise die bei Haufe unter dem Textindex 2739990 und folgende wiedergegeben, zitiert.

Nach alledem, was damit verbunden ist, erscheint uns die Debatte um eine gestattete, auszugsweise und prägnant geregelte Datenweitergabe an Dritte, etwa um Handwerker oder Lieferanten aus Gründen gemeinschaftlicher Verwaltung „zu briefen“, damit sie überhaupt erst erfolgreich ein individuelle Absprache treffen können, als Verwaltung von Verwaltung. Kein „Moppel-Ich“, sondern ein „Doppel-Ich“.

Wohnungseigentümer verfahren nach hiesiger Auffassung überaus unterschiedlich mit ihren schutzwürdigen Daten. Hier eine Verallgemeinerung zu versuchen, stellt von daher ein Problem dar. In der Praxis fragt sich der Verwalter der WEG (Wohnungseigentümergemeinschaft) natürlich immer wieder, welchen Teil der Daten Dritten weitergeben darf. Wenn Susi Sorglos einen Ablesetermin durch den Heizkostenverteiler-Ablesebeauftragten (Meßdienst) wünscht, und das per Email, dann wird Viktor Verwalter wohl nichts anderes tun, als vielleicht noch die Email von Susi Sorglos weiterleiten. Doch das ist nach der Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten schon zu beanstanden.

Also muss man im Umkehrschluss zu dem „vorläufigen“ Arbeitsergebnis kommen, dass die Freigabe solcher Daten individuell auszuhandeln ist. Soll der Verwalter also nicht wie ein verbeamteter Schreibtischtäter und Rechthaber zunächst erst einmal gar nichts tun? Und dann auf die Beschwerde des Kunden dergestalt reagieren, dass er die fehlende Bevollmächtigung zur Weitergabe solcher Daten rügt? Mit Sicherheit nicht.

Abgefragt werden nicht nur möglichst mehrere Telefonnummern.  Drei bis vier sind inzwischen keine Ausnahme mehr und doch ruft jeder Dödel unseren Kunden dann zuerst auf dem Handy an, das spart Nachdenken. Sich diesem Trend erfolgreich entgegen zu stellen, bedeutet aber auch, dass wir uns der besonderen Problematik bewusst sind und der Tatsache, dass es nicht vernünftig ist, alles sofort unterwegs ad hoc und sei es an der Supermarktkasse zu regeln.

Das Bundesdatenschutzgesetz  (siehe eingangs oben) wird getragen vom Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Insofern steht -nach Lektüre dieses wirklich interessierenden Artikels, den wir aus Urheberschutz-Rechtsgründen hier nicht komplett abbilden dürfen, jedem Verwalter gut zu Gesicht, seine Arbeitsorganisation abzuändern. Aus der Praxis können wir berichten.

Es gibt bei uns tatsächlich einen „Datenänderungsbeleg“. In diesem fragen wir systematisch bei neuen Kunden ab, unter welchen verschiedenen Rufnummern und Emailadressen wir sie erreichen dürfen. Diese Datenweitergabe an uns stellt allerdings das „Innenverhältnis“ unserer Geschäftsbeziehung zum (neuen) Kunden dar. Insofern sich jetzt sogar „schwierige Eigentümer“ (wir kannten bislang nur „schwierige Verwalter“, selbstredend Vorverwalter :-)) an Landesdatenschutzbeauftragte wenden, darf unser „betriebliches Formularwesen“ als veraltet gelten. Es bedarf wegen der dargestellten Regelungslücke (Ah, da ist sie wieder!) einer Ergänzung, einer Fortschreibung. Formulare für die Ewigkeit gibt es nicht. Neu einzufügen ist nach alledem die Datenweitergabe-Übermittlungsgenehmigung (schönes Wort).

Der Wohnungseigentümer muss also einmal grundsätzlich eine Einwilligungserklärung abgeben, welche Teile seiner Daten wir im Falle eines Falles weitergeben dürfen.  Das dürfte unser persönliches Neuschwanstein werden: Mir schwant schon wieder Mehrarbeit. Aber: Wenn´s der Gerechtigkeit dient! (Zitat Fritz Teufel, Alt-Kommundarde, in die Geschichte eingegangen). Bitte schön. Das wird heute in das Formular entsprechend zusätzlich aufgenommen.

Ja, einerseits kann man zetern, schimpfen und sagen „Die Verwaltung hat immer schuld“, wenn es im Falle eines Falles nicht flutscht. Denn sie ist nun mal nicht „Mr. Flutschfinger“.  Nach Erwägungen wie diesen ist aber klar: Der Fortschritt im Bereich einer unternehmerisch agierenden Verwaltung kann schnell zur Schnecke werden.

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 Frauke Thielking – Eben!(via Youtube)

EBEN (2003) – Short Movie
Regie+Konzeption: Frauke Thielking
Kamera: Peter Schüttemeyer
Weitere Infos hier

In dem Kurzfilm „Eben“ von Frauke Thielking geht es um den Begriff „Zeit“, um unsere Vorstellung von „jetzt“, „später“, „gleich“ und eben „eben“. Und das aus der Sicht der Schnecke, die ungerecht behandelt wird und ihren Peiniger „sogleich“ zur Rede stellt. Frauke Thielking dazu: „Der Film ist die Visualisierung eines Witzes und ist 2003 in einem „Humorseminar“ an der FH Dortmund unter der Leitung von Prof. Cindy Gates entstanden. Ich habe mit einem Kameramann (Peter Schüttemeyer) der Fachhochschule zusammengearbeitet und mit ihm und einem anderen Kamera-Studenten (Andrzej Król) das Video dann geschnitten.“ – Ende. Und wir finden dieses Video und Frauke Thielking Spitze. Wer sie kennt, darf sie Flauke nennen, eine kluge, witzige und originelle Frau mit einer gewissen Online-Affinität und gnadenlosem Talent.

Dann bremst die Verwalterin ab, denn sie befürchtet die „Anschwärzung“ durch einen schwierigen Eigentümer. Richtig dürfte also alleine sein: Frag deine Kunden, wie sie es gerne hätten. Dass wir das schon umfassend tun, belegt der „Datenänderungsbeleg“, auf dem man seine Wünsche mitteilen kann. Dass er heute darüber hinaus eine datenschutzrechtliche Addition erhalten hat, ist bedeutsam und führt zu einem Umdenken: In Zukunft wird verwaltet werden müssen, welchen Teil „intim bekanntgewordener Daten“ der Verwalter auch an Dritte herausgeben darf.

Bis zur massenhaften Aufklärung dessen, was wir zu tun berechtigt sind und was nicht, bewegen wir uns daher wieder mal in einer rechtlichen Grauzone der Ungewissheit: niemand traut sich, einen in der Notlage befindlichen Kunden mit dem Argument zu bedienen, er habe ja wohl den abgeänderten Datenschutzbeleg (bzw. Datenänderungsbeleg) noch nicht unterzeichnet zurückgesandt und nun warte man die Rücksendung erst einmal ab. Das wär ja noch schöner!

• Internetangebot der Haufe-Verlagsgruppe
• Frauke Thielking kann fotografieren! (Homepage)
• Frauke Thielking kann man hier gefällt-miren! (auf facebook)
• Große Berichtswiese: Das weite Feld Datenschutz (auf gesichtspunkte.de, Artikelauswahl)
• Weder schleimig, noch lüstern: Auf der Suche nach ´ner Schnecke (auf gesichtspunkte.de, Artikelauswahl)
• Auch nicht gerade angenehm: Im Garten dieser Kraken! (auf gesichtspunkte.de, Artikelauswahl)