Das Telefon ringt.

Frau Frobel (* Name geändert) ist dran.

„Sagen Se ma, ick hab jetzt dit janze Papier gekricht, da steht, ick muss 245,77 € nachzahlen.“

„Ja?“

„Wofür issen dit alles?“

„Wie?“

„Naja, wofür issen dit alles?“

…

Gestern ging Berlin wählen. Der schlechteste Regierungsauftrag deutschlandweit erging an Bürgermeister Müller (SPD). Das blaue Wunder von Mecklenburg Vorpommern erging in Berlin in erheblich abgemilderter Form mit dem zweistelligen Ergebnis für die AfD, die keine Alternative darstellt, nun aber beweisen muss, dass sie was kann. Interessant und in diesem Schaubild aufschlussreich zu erlesen ist das Abschneiden der „Blauen“ nach Stadtbezirken. Dass manche diese Partei für ein durch und durch ostdeutsches Phänomen halten, muss uns dabei nicht glücklich stimmen. Es macht uns nachdenklich.

„Das weiß ich doch auch nicht. Sie meinen die Abrechnung, ja?“

„Ja, ich hab die Abrechnung gekricht.“

„Na, da kann ich jetzt auch nichts zu sagen, ich hab Ihre Abrechnung ja nicht im Detail geprüft. Das müssten Sie tun, wenn Sie glauben, da ist was falsch.“

„Naja, wissen se, ick hab über 35 Jahre gearbeitet. Aber ich krich wenig Rente jetzt, eine Schande ist das.“

„Ja.“

„Wissen se, für mich is det viel Jeld, 245,77 €. Kann ick det, sagn wa mal, in zwee Raten?“

„Na klar.“

„Na, ick muss doch anrufn, wenn ick det mir so ….“

„Wissen se, Frau Frobel, wir kennen uns schon so lange, das geht in Ordnung. Wenn es Ihnen hilft.“

„Jut, prima. Danke.“

„Bitte.“

„Aber eine Schande iss dit, dass ick nur so wenig Rente…“

„Ja, das habe ich verstanden. Alles Gute für Sie.“

„Ach, danke, dit is nett.“

Krkkkksss.

Nicht über Wikileaks, auf ungeklärtem, anderen Wege wurde bekannt, dass „the german Winterdienst“ geheimen diplomatischen „cablen“ nichts taugen soll. Darüber hatten wir berichtet. Über die Anhörung zur bevorstehenden Neufassung des StraßenreinigungsG Berlin hatten wir ebenfalls berichtet. Heute haben wir den entsprechenden Beiträgen noch den protokollierten Wortlaut der Redebeiträge der vier Angehörten, darunter auch der Autor dieses Artikels, als pdf-Download beigefügt. Zur einfacheren Auffindbarkeit hier noch zusätzlich der Downloadlink, Format pdf.

• Protokoll der Abgeordnetenhaus-Ausschusssitzung zur Anhörung StraßenreinigungsG Berlin (Neufassung)

Kinders, das war aber auch ein harter Winter, die vergangene „Schneeschüppsaison“ 2009/2010. Jeder erinnert sich noch dran. Wir auch. Anfang des Jahres 2010 hatten wir gut zu tun. Wir berichteten darüber. Es ging damals um „Schnee von gestern“. Den Berliner Abgeordneten haben wir heute bisschen was erzählt, vom Schnee von gestern und warum man deswegen auch an den Schnee von morgen denken müsse, und so weiter. Der Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hatte uns eingeladen, eine Stellungnahme abzugeben, zu dem Entwurf eines neuen Berliner Straßenreinigungsgesetzes. Die Idee fanden wir prima und zogen mithin heute vor den Ausschuss. Schließlich hat kaum jemand die Möglichkeit, der Senatorin Frau Lompscher und nicht wenigen Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen mal was „Vernünftiges“ zu diesem Thema zu sagen, und vor allem: aus der Praxis.

Für Regionalisten unter unseren Lesern: Die Berliner Abendschau hat am Abend darüber berichtet! Siehe weiter unten!

Nein, mal ganz ehrlich. Hier und da ist so eine Ausschuss-Sitzung im Abgeordnetenhaus ja ganz spannend und manches von Interesse. Allerdings gibt es auch dieses parteipolitische Gezänk, das recht nervig erscheint und hier und da eine lustige, ja skurrile Wendung. Wie die mit der Warteschleife, von der kurz zu erzählen nichts schadet und deutlichen Widerhall eingangs oben links findet. Sagt doch Dieter Blümmel, Vorsitzender von Haus & Grund und Chefredakteur des GRUNDEIGENTUM: „Wenn die Hauseigentümerin in New York wohnt und Ihr da Plastikschildchen an die Hausfassaden nageln wolltet, dass der Schneebeseitigungsdienst von Fa. XY wahrgenommen wird, ja wie soll dann die Dame in New York überhaupt erfahren, dass Beschwerde über unzureichende Schneeräumdienstleistungen geführt wird?“ Richtig: Die Frage sitzt! Und kommt tatsächlich vor. Richtig ist: Die Verantwortlichkeit für die ordentliche Dienstleistung hat der Grundstückseigentümer, bzw. dessen Verwalter. Ihm die Möglichkeit abzuschneiden, überhaupt auch nur zu erfahren, dass etwas nicht funktioniert, das funktioniere eben nicht.

Der Vertreter von der Berliner Stadtreinigung nimmt im Wesentlichen zu den ihn betreffenden betriebsorganisatorischen Fragen Stellung: Können die Häufchen vom Schnee auch anderswo hingeschippt werden. Müssen die Fahrzeuge umgerüstet werden? Wie viele neue Fahrzeuge müssen angeschafft werden? Ein Herr namens Peter Ohm vom Verband mit dem etwas sperrigen Kürzel VDGN (ausgeschrieben: Verband Deutscher Grundstücksnutzer), äußert grundsätzliche Bedenken. Der Verband lehnt den Entwurf aus einer Vielzahl von Gründen ab! Ich eher nicht, ich bin nur der Meinung, dass partiell nachbessert werden müsste. Meine Argumente lassen sich nachlesen am Ende dieses Beitrags.

Im Unterschied zu meinen Vorrednern, die allerdings sämtlichst vor mir an der Reihe waren, war ich daher ein Nachredner und sondierte sorgsam, ob ich mich lediglich in Wiederholungen zu begeben hätte, oder ob meine im Entwurf vor mir liegenden Anmerkungen noch „eine besondere Stellungnahme“ – im Vergleich zu allen vorherigen – sein könnte? Und das war es denn doch noch, denn meinen Schwerpunkt hatte ich sorgfältig als Haus- und Grundstücksverwalter ausgebuddelt aus dem nicht beräumten Schnee, der vom Vorjahr noch lag. Ich hatte nicht die Aufgabe, Verbands-Stellungnahmen abzugeben, sondern ich ließ mich „frei von der Leber“ weg und vom praktischen Standpunkt aus.

Okay, es war das erste Mal, dass ich einem solchen Gremium zur Seite stand, hoffentlich in hilfreicher Weise und was meine nachfolgenden Redner von den Abgeordneten aller Fraktionen allerdings auszeichnete, war, dass sie meine Argumentationen mehrfach aufgriffen und mich beim Namen nannten. So fühlte ich innerlich, ich wäre zumindest verstanden worden und ob es aber etwas nütze, hier eine sagen wir 6 bis 7 minütige Rede gehalten zu haben, das werden wir noch sehen.

Weil ich seitens der Presse noch gebeten worden bin, stelle ich meine Rede hier als pdf-Download zur Verfügung. Ich wünsche dem Gesetz noch ein wenig mehr „geistige Reife“ und „Entwicklung“ und dann „viel Erfolg“, und hoffentlich werden einige der klugen Beiträge insbesondere von Dieter Blümmel (und natürlich mir! ;-)) aufgegriffen. Dann wäre ich zwar umsonst da gewesen, aber nicht vergeblich. Ach ja, die Parkgebühren nicht eingerechnet. Ganz neu für mich: an den Apparaten vor dem Abgeordnetenhaus lassen sich die Parktickets wie Klopapier abziehen, ist das Absicht?

Update vom 28.09.10 – Videobeitrag

Bericht von Christian Walther, RBB-Abendschau, 27.09.10 um 19:30 Uhr (Lautstärke verstellbar) – via Youtube

• In eigener Sache: Meine Stellungnahme zum Straßenreinigungsgesetz-Entwurf
• Fremdling/k: Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN)
• Bekanntling/k: Verband Haus & Grund
• Bekanntling/k: Grundeigentum-Verlag, geleitet von Dieter Blümmel

Update vom 13.01.11

• Nachträglich aufgetaucht: Das Wortprotokoll mit allen Beiträgen der Angehörten