Das Telefon ringt.
Frau Frobel (* Name geändert) ist dran.
„Sagen Se ma, ick hab jetzt dit janze Papier gekricht, da steht, ick muss 245,77 € nachzahlen.“
„Ja?“
„Wofür issen dit alles?“
„Wie?“
„Naja, wofür issen dit alles?“
Abgeordnetenhaus Berlin
1066/11: News: Nachträglich tauchte noch das Protokoll Anhörung zum StraßenreinigungsG auf! #pdf download
Nicht über Wikileaks, auf ungeklärtem, anderen Wege wurde bekannt, dass „the german Winterdienst“ geheimen diplomatischen „cablen“ nichts taugen soll. Darüber hatten wir berichtet. Über die Anhörung zur bevorstehenden Neufassung des StraßenreinigungsG Berlin hatten wir ebenfalls berichtet. Heute haben wir den entsprechenden Beiträgen noch den protokollierten Wortlaut der Redebeiträge der vier Angehörten, darunter auch der Autor dieses Artikels, als pdf-Download beigefügt. Zur einfacheren Auffindbarkeit hier noch zusätzlich der Downloadlink, Format pdf.
- Protokoll der Abgeordnetenhaus-Ausschusssitzung zur Anhörung StraßenreinigungsG Berlin (Neufassung)
929/10: Politik Berlin: Ich war heute im Abgeordnetenhaus: zum StraßenreinigungsG Berlin tagte der Ausschuss!
Berliner Winter 2010 (Foto: Thomas Gotthal)
Kinders, das war aber auch ein harter Winter, die vergangene „Schneeschüppsaison“ 2009/2010. Jeder erinnert sich noch dran. Wir auch. Anfang des Jahres 2010 hatten wir gut zu tun. Wir berichteten darüber. Es ging damals um „Schnee von gestern“. Den Berliner Abgeordneten haben wir heute bisschen was erzählt, vom Schnee von gestern und warum man deswegen auch an den Schnee von morgen denken müsse, und so weiter. Der Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hatte uns eingeladen, eine Stellungnahme abzugeben, zu dem Entwurf eines neuen Berliner Straßenreinigungsgesetzes. Die Idee fanden wir prima und zogen mithin heute vor den Ausschuss. Schließlich hat kaum jemand die Möglichkeit, der Senatorin Frau Lompscher und nicht wenigen Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen mal was „Vernünftiges“ zu diesem Thema zu sagen, und vor allem: aus der Praxis.
Petitionsausschuss wägt ab und ab und ab ….
(Sachliche Einführung auf Firmenhomepage)
Servicehinweis: Wer sich einarbeitet in dies Thema, dem sei zuerst empfohlen, den Artikel selbst zu lesen und die Links erst zur verständigen, informatorischen Rückwärtsrecherche zusätzlich in Erwägung zu ziehen. Das Thema ist komplex und bei uns auch nicht neu.
Nun ist endlich Antwort eingetroffen: Der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin hat sich eingehend mit der Steilvorlage des Büro Gotthal befasst. Das Anliegen der Petition vom 4. Juni 2008 wurde mit Schreiben vom 12. Februar 2009 abgelehnt. Zur Vermeidung von umfassenden Wiederholungen sei auf verschiedene Veröffentlichungen hingewiesen. Wir 
berichteten ausführlicher darüber im Januar 2008. Ergebnis: Der Bund ist nicht zuständig. Sagt er zumindest. Man darf anderer Meinung sein. Der entscheidet am 4. Juni 2008 über das Anliegen. Dessen ungeachtet erfolgt aufgrund der Empfehlung des Deutschen Bundestags flugs eine Unterrichtung des Berliner Abgeordnetenhauses (Petitionsausschuss) am 4. Juni 2008. Im Oktober vermelden wir erste Problembär-Tendenzen. So lustig ist die Sache auch wieder nicht. Nicht gut Kirschen essen sei mit dem Abgeordnetenhaus, brummte der Beschwerdeführer noch neulich. Jetzt wurden die Stoßgebete erhört. Nun liegt die Entscheidung aus Berlin vor: Unser Anliegen wurde abgelehnt. Was nun?
Total recall – der Petitionsausschuß schläft….
Der Bloggwart hält heute nur kurz folgendes -erinnerungshalber- fest:
Nicht gut Kirschen essen ist mit dem Petitionsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus. Ich habe eine Petition im Januar 2008 zuerst an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Dieser hält sich nicht für zuständig. Schon das ist eindeutig ‚Quatsch‚, denn der Deutsche Bundestag ist nun mal fürs Zivilrecht von Grundstücknachbarn zuständig und nicht der Senat von Berlin. Dessen ungeachtet ist es aber ein starkes Stück, dass die seit Mai/Juni 2008 sodann dort weiter verfolgte Petition bis heute nicht bearbeitet wurde. Wie soll sich da ein Berliner darauf verlassen, er erfahre in angemessener Zeit angemessene Antwort auf sein Anliegen. Das Verfahren nimmt sich wie eine Farce aus.
Was uns noch bleibt: totale Erinnerung! Wir erwarten Antwort.
Weiterführende Links
Januar 2008, Artikel gesichtspunkte.de – frappant?
Oktober 2008, Artikel gesichtspunkte.de – mokant?