1461/11: Trends: Die Tendenzen vom 02.01.2012

WDR5 Politikum – Der AB von Diekmann by Malotki (für den Inhalt ist der Inhaber der Datei verantwortlich) – 😉

Er beklagte sich den Berichten nach wutentbrannt über die Recherchen der „Bild“ und drohte im Falle einer Veröffentlichung mit einem „endgültigen Bruch“ mit dem Springer-Verlag. Außerdem soll er Diekmann aufs Band gesprochen haben, dass für ihn und seine Frau „der Rubikon überschritten“ sei. (spiegel Online, hier)

Kredit Wulff und kein Ende. Wulff droht BILD und entschuldigt sich hinterher. So langsam blättert Lack ab. Wer sich wie ich immer zurückgehalten hat, irgendetwas dazu zu sagen, bekommt langsam Bedenken. Ist der Bundespräsident noch zu halten? Als Säulenheiliger ist er insgesamt nicht erstarrt. Der TwitterTweet des Jahres 2011 war für mich übrigens diese mokante Twitter-Meldung.

Immerhin ist die Wulff-Krise ein Drama, das eher nicht mit Veronica Ferres verfilmt wird. (von diktator)

Niemand soll sagen, Twitter ist Unsinn. Es hilft. Manchmal. Fest steht jetzt: Auch der Bundespräsident ist ein Wutbürger 2011. Und die „Amigo-Affäre“ bekommt neue Facetten, die man früher nur in Bayern wähnte. Niedersachsen ist eine Hochburg.

Weiterlesen

1244/11: Bundesgerichtshof: Die Wohnfläche bei Vermietung, Nutzung und als Abrechnungsschlüssel #Recht

Rechtliches

Es spricht 2009 der Bundesgerichtshof (VIII. Senat, Mietrecht) folgenden Leitsatz:

Bei der Ermittlung der Wohnfläche einer Maisonettewohnung ist die Fläche des zu Wohnzwecken mitvermieteten Galeriegeschosses unabhängig davon zu berücksichtigen, ob die Räume des Galeriegeschosses nach bauordnungsrechtlichen Vorschriften deswegen nicht zur Wohnfläche zu rechnen sind, weil sie zu weniger als der Hälfte der Grundfläche eine lichte Höhe von mehr als 2,20 m aufweisen und deshalb nicht als Aufenthaltsräume gelten (im Anschluss an BGH, Urteil vom 16. September 2009 – VIII ZR 275/08, NJW 2009, 3421).BGH, Urteil vom 16. Dezember 2009 – VIII ZR 39/09 – LG Frankfurt/Main – AG Königstein

Und warum ist das jetzt interessant? Dem liegt -ganz gebietsübergreifend- folgender Fall aus einer Eigentumswohnanlage in Berlin-Spandau zugrunde:

Weiterlesen