1887/13: Positionen: Im 185-seitigen Koalitionsvertrag steht alles drin, und hier zum download

Krokdil-Miniature

 

Wo liegt eigentlich das Regierungsviertel? Also wo werden Verträge gemacht? So z.B. wie Koalitionsverträge? Wurde viel gelacht? Gab´s was Süßes zum Dessert? – Koalitionsräson! Abwarten, Tee trinken. Und lesen, lesen, was die Koalitionäre sich ausgedacht haben, hier….

Hier kommt „Schnappi, das kleine Krokodil“, unlängst hing es noch vor dem Gewerbe eines Erdgeschoss-Teileigentümers in Berlin-Schöneberg und ärgerte den Nightclub-Besitzer Klaus unsäglich. Nach der Strangsanierung gilt: „Kkwk“, was das heißt, wird nicht verraten. Tipp: Es hat nichts mit Kraft-Wärme-Kopplung zu tun und auch nicht mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Bitte selbst ran, an diese Frage.

Denn jetzt gibt es eine Koalitionsvereinbarung. Und die kann man sich hier downloaden zum Nachlesen. Wir haben schon was Gutes erblickt, da drin: Ein Berufsfachkundenachweis für Hausverwalter soll eingeführt werden. Steht drin. Kann man nur begrüßen. Nur noch Leute, die Ahnung davon haben. Genau.

Angie, gut gemacht. Oder war es der Erzengel Gabriel? Egal, wir bleiben dran.

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1416/11: News: Aus den Koalitionsverhandlungen dringen interessante News zu Zweckentfremdung

Das liest sich hier noch etwas unausgegoren in der Berliner Morgenpost

Beim Thema Umwidmung von Wohnungen in Touristenherbergen blieb strittig, ob das früher bestehende Zweckentfremdungsverbot wieder eingeführt werden sollte. Die SPD ist dafür, die CDU halte das für kein geeignetes Instrument, sagte Krömer. Man sei sich aber einig, dem Wildwuchs bei der Umwidmung in Ferienwohnungen entgegenzutreten, sagte Gaebler. (Auszug aus dem Artikel hier)

Aber es beinhaltet Sprengstoff in mehrerlei Hinsicht. Berlin ist durch eine Entscheidung oberster Gerichte nämlich schon seit Jahren kein „Gebiet mit erhöhtem Wohnbedarf“ (wir berichteten). Folglich war die ZweckentfremdungsverbotsVO zu kippen. Zweitens entschied der Bundesgerichtshof, es sei zulässige Nutzung von Wohnungseigentum, so genannte Ferienwohnungen zu nutzen bzw. zu vermieten. Auch darüber berichteten wir. Dass es bereits neuere Untersuchungen gäbe, die den wieder angestiegenen „erhöhten Wohnbedarf“ in Berlin belegten, ist uns dagegen unbekannt. Das kommt jetzt jedenfalls auf die „Kiekliste“ von uns, das interessiert uns sehr.

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(EP)