1974/13: BGH: Die Entscheidung mit Urteil vom 06.06.13 – VII ZR 355/12 zu Winterdienstverträgen auf Grundlage von Werkvertragsrecht

Bundesgerichtshof

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Leitsatz der Entscheidung

BGB §§ 631, 633, 634

a) Verpflichtet sich der Unternehmer, eine bestimmte Fläche von Schnee- und Eisglätte freizuhalten, ist Werkvertragsrecht anwendbar.
b) Eine solche Leistung ist grundsätzlich nicht abnahmebedürftig, so dass es gerechtfertigt ist, das Mängelrecht der §§ 634 ff. BGB anzuwenden, wenn der Unternehmer die Leistung in Erfüllung seiner gesamten Verbindlichkeit erbracht hat.

BGB § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 Bg, Cf

c) Eine Formularbestimmung, wonach der Vertragspartner des Verwenders die-sem eine Frist zur Nacherfüllung setzen muss, auch wenn eine Fristsetzung gemäß § 323 Abs. 2, § 326 Abs. 5, § 636 BGB entbehrlich ist, benachteiligt den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen, weil sie von wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung abweicht.

BGH, Versäumnisurteil vom 6. Juni 2013 – VII ZR 355/12 – LG Berlin
AG Wedding

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Strangschema - Abbildung

1877/13: Alltag: Vom Strangschema als Auffindungsgrenze für Sonder- und Gemeinschaftseigentum

Alltag

Strangschema - Abbildung

Strangschema – Abbildung

Eine der hilfreichsten Grafiken, um Wohnungseigentümern zu erklären, wo eine Wohnung (und bis wohin) Sondereigentum ist und auf eigene Kosten instand zuhalten. Anschaffung: Schon vor mehr als 10 Jahren. Dann in Vergessenheit geraten. Jetzt schaltet die Hausverwaltung ihre Firmen-Suchmaschine scharf und siehe da: Da ist die Grafik wieder! Und jetzt kommt sie nie wieder weg. Versprochen.

In der gut geschriebenen Allerweltsgeschichte eines Blogs gibt es den roten Faden. Einen Handlungsstrang. Der allein schon dem Leser gewieft Spaß bietet, das Ding überhaupt zu lesen.

So ist auch das Rundschreiben an alle Wohnungseigentümer aufzusetzen. Das zu lesen soll Spaß machen. Auch wenn die Geschichte hinter dem „eckigen Rundschreiben“ oft als Widerlichkeit des Lebens aufzufassen ist. So wie bspw. das Strangschema von Abwassersträngen in bewohnten Mehrfamilienhäusern. Wissen macht „Ahhhh…..“.

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Qype: Berolina Bautenschutz GmbH in Berlin

Seit vielen Jahren beschäftigt sich Geschäftsführer Wolfgang Teichmann mit Abdichtungen, Isolierung und ‚Wasserverdrängung‘ von solchen Bauteilen am Haus, die derartiges nicht gut vertragen. Offenbar mit Erfolg. Denn die Firma gibt es immer noch.

Für uns hat die Firma mehrmals erfolgreich gearbeitet. Und daher empfehlen wir sie weiter:

(1) Sie arbeiten terminlich zuverlässig.
(2) Die Baustellen waren ordentlich besetzt.
(3) Angebotene Problemlösungen funktionierten. Auch nach Jahren waren Alt-Probleme offensichtlich gelöst.
(4) Offenbar eine gute Sachkunde.

Was die Firma gar nicht kann: mit dem Internet umgehen, Emails regelmäßig beantworten, lieber per Fax, Brief oder Telefon. 

 Mein lieber Freund, Qype bittet mich, meine Kritiken so zu schreiben, als wären Sie nur für Dich. Ich hoffe, Du kannst mit dieser Kritik etwas anfangen. Wir sind jedenfalls gern bereit, Referenz zu sein für die Firma, aber nicht, weil wir mit ihr verbandelt sind oder davon etwa heimlich etwas hätten. Alles klar, lieber Freund Qype?

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Mein Beitrag zu  Berolina Bautenschutz GmbH auf  Qype

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